17.02.2022 - 7.1 Erhöhung des Budgets für PLuS-Projekte

Herr Kulke bringt die neue Fassung des Antrages vom 15.02.2022 ein.

In der anschließenden Diskussion wird bekräftigt, dass man sich eine mit den Gremien und Fachkräften abgestimmte Richtlinie zu den PLUS Projekten wünsche. Es wird Kritik der Träger geäußert, dass der Umfang der Projekte reduziert wurde (max. 1 Projekt pro Schule, max. 5 Projekte pro Träger) und die Zuwendung oft zu spät komme, was keine Planungssicherheit gebe. Es sollte ebenfalls eine Verstetigung bestimmter Programme möglich sein. Trotzdem müsse das Ziel der PLUS Projekte, kurzfristig und flexibel bei akuten Bedarfen agieren zu können, gegeben sein. Die Verwaltung sollte beauftragt werden, Vorkehrungen im Haushalt zu treffen. Die entsprechenden Mittel sollten aus der Evaluation hergeleitet werden. Weiterhin wird vereinbart, neben der Arbeitsgemeinschaft Jugendförderung auch die Lenkungsgruppe Schule-Jugendhilfe im Antragstext mit einzubeziehen. Herr Pfeiffer bestätigt, dass man auch aus Verwaltungssicht eine bedarfsgerechte Finanzierung unterstütze. 

Es wird vereinbart, dass der 1. und 3. Absatz getauscht werden. Weiterhin sollen die in der Diskussion erarbeiteten Änderungen im Antragstext vorgenommen werden.

Herr Reimann stellt die geänderte Drucksache zur Abstimmung.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.10.2022 eine Evaluation der durchgeführten Projekte durchzuführen, unter Beteiligung der AG Jugendförderung sowie der Lenkungsgruppe Schule-Jugendhilfe Kriterien für die Auswahl der beantragten Projekte zu erarbeiten sowie die bestehende Förderrichtlinie weiterzuentwickeln.

Entsprechend der Ergebnisse der Evaluation Dazu soll die Landeshauptstadt Potsdam zukünftig ein bedarfsgerechtes erhöhtes Budget bereitstellen, das sowohl den Bedarfen der Kinder und Jugendlichen, als auch den gestiegenen Schüler:innenzahlen sowie dem Neu- und Ausbau von Schulstandorten entspricht.

Daraus resultierend soll Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Erstellung des Haushaltsentwurfes 2023 sichergestellt werden sicherzustellen, dass die unterrichtsergänzenden PLuS-Projekte für die Zusammenarbeit von Jugendförderträgern mit Schulen bedarfsgerecht finanziert werden.

Der Jugendhilfeausschuss und die Stadtverordnetenversammlung sind spätestens im November 2022 über den Sachstand zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen