24.02.2022 - 5 Sonstiges

Herr Dr. Kretschmer verweist auf einen Artikel der PNN vom 11.2.22, in welchem berichtet worden ist, dass sich die LHP für das Projekt der Untersuchung von Abwasser auf Coronaviren beim Bundesgesundheitsministerium beworben habe und eine von 20 Standorten sein wird, an denen das deutschlandweite Pilotprojekt durchgeführt wird. Dies ist unverständlich, da diese Forderung bereits Gegenstand eines Antrages der Fraktion Freie Demokraten (21/SVV/0455) in der Stadtverordnetenversammlung war, welcher im Dezember 2021 abgelehnt worden ist. Diese Vorgehensweise ist nicht nachvollziehbar.

Herr Finken erinnert, dass diese Thematik auch im KUM-Ausschuss besprochen wurde und die EWP explizit zur Übermittlung einer Stellungnahme aufgefordert worden ist. Der Bitte ist die EWP ist trotz mehrfacher Nachfrage nicht nachgekommen.

Herr Rubelt erinnert an die im KUM-Ausschuss geführte Diskussion zu dieser Thematik und wird die Fragestellung an die zuständige Stelle weitergeben.

Der Ausschussvorsitzende kündigt an, dass die nächste Sitzung am 24.03.2022 aufgrund der angekündigten Lockerungen voraussichtlich wieder als Präsenzsitzung im Plenarsaal durchgeführt werden kann.