24.02.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Krause stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung bestätigen alle 8 Ortsbeiratsmitglieder ihre Anwesenheit.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Frau Krause informiert kurz zu den Tagesordnungspunkten 6 - Stand der Ausführungsplanung am Radweg Kuhfortdamm, 8 - Aktuelles zur Rahmenplanung Golm und 9 - Aktuelles aus dem Science Park.

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

Die Tagesordnung der 36. öffentlichen Sitzung bleibt unverändert und wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einwendungen gegen Niederschriften

Niederschrift des öffentlichen/nicht öffentlichen Teils der 33. Sitzung vom 16.12.2021

Frau Krause bringt die überarbeitete Variante zum Tagesordnungspunkt 5 – Informationen der Ortsvorsteherin (Schwerpunkt Deponie) ein, die sie vorab den Ortsbeiratsmitgliedern zur Kenntnis geschickt habe:

Änderung Tagesordnungspunkt 5 - Schwerpunkt Deponie

Online Termin am 30.11.2021 mit der Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Brigitte Meier und mit dem Fachbereich Ordnung und Sicherheit, Herr Wiedemann. Bei diesem Termin wurde die weitere Vorgehensweise in der Schließungs- und Nachsorgephase der Deponie vorgestellt. Es finden parallel Grundwasseruntersuchungen auf dem Gelände statt. In der Nachsorgephase wird das Gelände in den Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen übergehen. Herr Wiedemann bot an, mit nachlassender Pandemielage und wärmeren Temperaturen 2022 wieder eine Führung über das Gelände durchzuführen. Hier könnten konkrete Fragen gestellt werden. Entwicklungsträger wird perspektivisch der Bereich des Kommunalen Immobilien Service (KIS). Die Planungen hierzu sind im Geschäftsbereich 4 zu erfragen. 

Die Niederschrift wird mit der o.g. Änderung zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis: