08.03.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 22.2.2022 gibt es keine Hinweise. Sie wird mit 6:0:2 bestätigt.

Zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 22.2.2022 gibt es ebenfalls keine Hinweise. Sie wird mit 6:0:1 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-            der Tagesordnungspunkt 4.2 „B-Plan Nr. 177 Am Wiesenrand (…)“ DS 22/SVV/0137 ist erledigt und wird nicht behandelt; die Vorlage wurde bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 2.3.2022 ungeändert beschlossen

-            der Tagesordnungspunkt 5.1 „Hochwertige Verwertung von Bioabfällen“ DS 21/SVV/1353 wird zurückgestellt, da die Gespräche mit den Fraktionen noch nicht abgeschlossen sind

-          der Tagesordnungspunkt 5.3 „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2035“ wird in 1. Lesung behandelt (die Wiedervorlage erfolgt zum 26.4.2022, da noch die Voten mehrerer Ortsbeiräte sowie des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität abzuwarten sind)

-          Herr Pfrogner beantragt die erneute Aufnahme auf die Tagesordnung: "Sachstandsmitteilung zum Bebauungsplan Nr. 41 "Medienstadt Babelsberg", zu behandeln unter dem Tagesordnungspunkt Informationen zu Nachfragen von Mitgliedern

-          TOP Sonstiges:

Anmeldung von Frau Hüneke - „Abstimmung über Verfahren Besprechung von (nicht öffentlichen) Bauvorhaben“

Anmeldung von Herrn Dr. Niekisch: Auskunft darüber, wie viele erschlossene Grundstücke der Landeshauptstadt Potsdam für Unterkünfte in Leichtbauweise zur Verfügung stehen

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Ein Antrag auf Rederecht liegt vor zum

-          Tagesordnungspunkt 6 Wiedervorlage Sachstandsbericht Bebauungsplan Nr. 41 „Medienstadt Babelsberg“ für Frau Kerstin Funck (Bürgerinitiative Medienstadt)

Der Antrag wird einstimmig angenommen.