24.03.2022 - 6.1 Erinnerungskultur

Herr Krämer betont, dass der Ausschuss für Kultur für die Erinnerungskultur zuständig sei und fragt, ob die Verlagerung der Erinnerungskultur auch eine Änderung der Ausschusszuständigkeitsordnung zur Folge hätte. Er kritisiert die fehlende Kommunikation.

Frau Hüneke betont, dass der Ausschuss für Kultur die Erinnerungskultur behalten solle.

Frau Aubel weist darauf hin, dass die Erinnerungskultur nicht mehr in ihrem Geschäftsbereich 2 liege und daher als Beigeordnete auch keine Steuerungsmöglichkeiten mehr habe.

Frau Lüdcke betont, dass der Ausschuss sich diese Zuständigkeit gegeben habe und diese jetzt durch Handeln der Verwaltung diesem entzogen würde.

Frau Dr. Zalfen sieht die Zuständigkeit des Ausschusses nicht berührt.

Frau Aubel betont, dass Herr Büloff Entscheidungen mit dem Fachbereich 99 absprechen müsse und sie nicht mehr zuständig sei.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass die Wichtigkeit der Erinnerungskultur nur im Ausschuss für Kultur sichergestellt sei und im Hauptausschuss verloren gehen würde.

Frau Tinney pflichtet Herrn Dr. Scharfenberg bei und betont, dass zu klären sei, wie Herr Büloff im Ausschuss für Kultur berichten solle, während er in einem Bereich angesiedelt sei, der nicht für den Ausschuss für Kultur zuständig ist. Sie fragt nach den Beweggründen der Verwaltung für den Wechsel von Fachbereich 24 zu Fachbereich 99.

Frau Dr. Schröter betont den Beschluss zur Weiterentwicklung der Gedenkkultur.

Herr Krämer schlägt vor, den Punkt wieder auf die nächste Tagesordnung zu setzten.

Frau Tinney fasst zusammen, dass darüber Einigkeit bestünde, dass die Erinnerungskultur in der Zuständigkeit des Ausschuss für Kultur bleiben solle und bittet um eine konstruktive Zusammenarbeit von Ausschuss und Verwaltung. Die Leiterin des Fachbereichs 99 soll erneut eingeladen werden, um über die Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen Kulturausschuss und Fachbereich 99 zu sprechen.