26.04.2022 - 3.2 Flächen für die Partygärten sichern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion CDU (Wiedervorlage)
- Datum:
- Di., 26.04.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Niekisch ändert für den Antragsteller den Termin für die Berichterstattung auf das 3. Quartal 2022.
Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) teilt mit, dass die Forderung aus dem Antrag bereits ausgeführt sei und der Antrag daher als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt werden könne.
Herr Dr. Zöller stellt den Antrag zur Geschäftsordnung (GO), den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.
Für den GO-Antrag spricht niemand.
Dagegen spricht Herr Dr. Niekisch.
Der Vorsitzende stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: mit 6:3:0 angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: |
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Ablehnung: |
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Stimmenthaltung: |
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