10.05.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 26.4.2022 gibt es folgenden Hinweis:

Herr Pfrogner moniert zum Tagesordnungspunkt 4 Bebauungsplan Medienstadt die nicht korrekte Wiedergabe der Antwort von Herrn Wolfram auf seine Frage, „ob im Rahmen der erneuten Auslegung Stellungnahmen zum gesamten Bebauungsplan möglich sind oder lediglich zu den vorgenommenen Änderungen“.

In der Niederschrift wird die Antwort von Herrn Wolfram wie folgt ergänzt: „Herr Wolfram hat den genauen Wortlaut der Formulierung im Auslegungstext nicht vorliegen, aber das wird wohl zu allem sein.“

In dem Absatz, „Herr Gericke fordert bezüglich der Auslegung die Formulierung, dass zum gesamten Bebauungsplan Stellung genommen werden kann.“ heißt es nun: Herr Gericke und Herr Pfrogner fordern (...).

Die Niederschrift wird mit den vorgenannten Ergänzungen einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung ergeht folgender Hinweis:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.2 Weiterbetrieb der Biossphärenhalle wird heute nicht abschließend behandelt, die Beschlussfassung ist für die kommende Sitzung vorgesehen

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Ein Antrag auf Rederecht liegt vor,

-          von Herrn Menzel zu TOP 5.2 EM Krampitz: Masterplanung Bergviertel und 5.4 B-Plan Nr. 141-3 Entwicklungsbereich Krampnitz – Klinkerhöfe Nord (…)

Der Antrag auf Rederecht wird einstimmig bestätigt.