12.05.2022 - 7 Informationen des Ortsvorstehers

Herr Spira berichtet über folgende Themen im Ortsteil:

1. Grünabfuhr am 14.05.2022
2. Mobilitätsdrehscheibe Marquardt

-          Veranstaltung der Fraktion CDU und Einreichung einer Petition „Radfahrer“ des Ortsteils Satzkorn mit Bitte um Veröffentlichung auf der Homepage der Fraktion CDU.

-          Petition auch als Einbringung im Bürgerhaushalt

-          Herr Viehrig (Stadtverordneter der Fraktion CDU) hat Herr Spira ein Gesprächsangebot unterbreitet

-          Diese Thematik wird in der nächsten Ortsbeiratssitzung als Tagesordnungspunkt aufgenommen

3. Dorfdialog hat am 10.05.2022 stattgefunden

-          2. Termin am 23.06.2022 geplant

-          Workshop am 05.07.2022

• Einladung wird an alle Einwohner Satzkorns verschickt

4. Stellungnahme der Verwaltung

-          Öffnung des Pappelweges im Ortsteil Satzkorn – Beschluss Ortsbeirat 22/SVV/0091

-          Bushaltestelle Buslinie 609

5. Workshop Ortsbeiräte und OBM am 11.06.2022

– Teilnahme: Herr Spira und Frau Krüger

6. Anfrage zur Autobahnraststätte – Zusage der Autobahngesellschaft  zum Terminvorschlag für den 29.06.2022

-          die Fragen des Ortsbeirates werden vorab an den Bereich Stadtentwicklung übermittelt

7. Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte in Angelegenheiten der Bauleitplanung

-          In einem Schreiben der Verwaltung vom 29.09.2021 wurde folgende Regelung zitiert:

„ Die Ziele des Flächennutzungsplanes der Gemeinde […] werden bei der weiteren Bauleitplanung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben weiter verfolgt. Über die verbindliche Bauleitplanung im Ortsteil […] wird Einvernehmen mit dem Ortsbeirat hergestellt.“

8. Ideegebung für Fördermaßnahmen (Aufnahme als neue Kriterien) bei der LRG Havelland

-          Termin am 07.06.2022 – Teilnahme: Frau Krüger; Begleitung aus der Bürgerschaft wird begrüßt