17.05.2022 - 6.3 Strategische Projekte für die Planung DHH 2023/24

Frau Aubel bringt die Mitteilungsvorlage ein. Es wird vereinbart, dass gegebenenfalls Fragen zur Drucksache in Vorbereitung auf die Junisitzung des Ausschusses für Bildung und Sport an sie gerichtet werden können. Es erhebt sich kein Widerspruch.

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt zur Kenntnis:

Die strategischen Projekte werden im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/24 innerhalb der Eckwerte der jeweiligen Geschäftsbereiche in besonderer Weise berücksichtigt. Sonstige Projekte der Geschäftsbereiche, die nicht als Strategieprojekte im Sinne dieser Mitteilungsvorlage bestimmt wurden, können als freiwillige Aufgaben im kommunalrechtlichen Sinne im Rahmen der regulären Linientätigkeit oder über geschäftsbereichsinterne Projektstrukturen unter Maßgabe der vorhandenen Haushaltsmittel umgesetzt werden, sofern sämtliche pflichtigen Aufgaben der LHP und die Durchführung der strategischen Projekte abgesichert sind.

Durch die Fokussierung auf die strategischen Projekte soll ein zielgenauerer Einsatz von Haushaltsmitteln erreicht werden. Des Weiteren werden damit die Steuerungsfähigkeit verbessert und die Transparenz darüber erhöht, welchen Beitrag die Stadtverwaltung zur Verwirklichung des Leitbildes und der Gesamtstädtischen Ziele geleistet hat, in dem am Ende des Doppelhaushaltes 2023/24 konkret abrechenbare Ergebnisse aufgezeigt werden können.

Die Strategischen Projekte wurden am 02.04.2022 den Vertreterinnen und Vertretern der Stadtfraktionen vorgestellt und diskutiert.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt strategische Projekte im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/24 zur Kenntnis.

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.