17.05.2022 - 7.5 Sitzungskalender 2023

Herr Adler schlägt vor zu überlegen, ob die für den 13.06.2023 geplante Sitzung des GSWI-Ausschusses auf den 04.07.2023 geschoben werden soll, da Überweisungen aus der SVV vom 07.06.2023 aufgrund der Ladungsfrist nicht behandelt werden können, aber auch vor dem Hintergrund, dass die nächste GSWI-Sitzung erst am 19.09.2023 stattfindet.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Herr Adler die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2023 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.

Mit folgender Änderung:

Die für den 13.06.2023 geplante Sitzung des GSWI-Ausschusses wird auf den 04.07.2023 verschoben.

Abstimmungsergebnis:

Mit 8 Zustimmungen einstimmig angenommen.