14.06.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 23.5.2022 gibt es den folgenden Hinweis:

Herr Göpel bezieht sich auf den TOP 5.1 Berichterstattung zur „Ökologischen Umgestaltung und Aufwertung des Randes des neuen Lustgartens und des Platzes vor dem Filmmuseum“. Bei einer Ortsbegehung mit der Verwaltung seien Maßnahmen besprochen worden, die u.a. auf der Grünfläche vor dem Marstall umgesetzt werden sollen. Diese Maßnahmen sollten nach seiner Erinnerung im Nachgang zur Sitzung in das Protokoll aufgenommen werden. Da sie bis jetzt noch nicht enthalten sind, bittet Herr Göpel dies nachzuholen.

Die Aufstellung erfolgt als Ergänzung in diesem Protokoll:

Hinweis der Verwaltung:

Die vor Ort besprochenen Maßnahmen sind genau die, die im angepassten Beschluss textlich aufgeführt sind (siehe DS 20/SVV/1139).

Ideen aus der Ortsbesichtigung waren:

-          die breite steinerne Einfassung der drei Rasenflächen vor dem Filmmuseum teilweise zurückzubauen

-          die vergrößerte freie Fläche mit Rasen und mit Blumenrabatten und ggf. kleinen Gehölzen zu begrünen

-          ergänzend vor dem Filmmuseum Bänke aufzustellen

-          zwischen Mercure-Hotel, der Breiten Straße und der Behelfszufahrt zum Hotel eine Fläche zu entsiegeln, für Baumpflanzung vorzubereiten und mit ein bis drei repräsentativen geeigneten Bäumen (z. B. Platane, Kastanie) zu bepflanzen

-          parallel zur Breiten Straße Grünstreifen vorzubereiten und zu bepflanzen, so dass die Nutzbarkeit des Festplatzes im Wesentlichen gewahrt bleibt

-          gegenüber der Spielbank Bäume zu ergänzen, ebenso am Zaun nördlich der Breiten Straße

-          im Lindenparterre eine Entsiegelung / Entschotterung zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bäume vorzunehmen

-          die Abstimmung mit dem Planungsbüro des damaligen Wettbewerbs

-          zu prüfen, ob die Lindenallee von der Breiten Straße bis zur Langen Brücke fortgeführt werden kann, ggf. auch mit anderen standortgeeigneten Bäumen

Die Niederschrift der Sitzung vom 23.5.2022 wird (ungeändert) mit 5:0:3 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-                                                                                                                                                                                                                                                 Herr Jäkel bittet die Tagesordnungspunkte 3.2 „Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe“ und 3.3 „Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht“ bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen; seine Fraktion arbeitet derzeit noch an Änderungsanträgen in dieser Angelegenheit

Unter Sonstiges

-         erfolgt die Ankündigung zur Ausstellung „Stadtraum Stadtkanal“ durch Herrn Wolfram [Fachbereich Stadtplanung])  sowie

-         der Sachstand zum Verfahren Block IV

Die so geänderte Tagesordnung wird mit 8:0:1 bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.