21.06.2022 - 6.3 Strategische Projekte für die Planung DHH 2023/24

Frau Dr. Müller stellt den Antrag, dass zur Vorlage Fragen gestellt werden können und auf die Einbringung der Vorlage verzichtet wird.

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Nachdem alle Fragen beantwortet wurden, wird die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die strategischen Projekte werden im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/24 innerhalb der Eckwerte der jeweiligen Geschäftsbereiche in besonderer Weise berücksichtigt. Sonstige Projekte der Geschäftsbereiche, die nicht als Strategieprojekte im Sinne dieser Mitteilungsvorlage bestimmt wurden, können als freiwillige Aufgaben im kommunalrechtlichen Sinne im Rahmen der regulären Linientätigkeit oder über geschäftsbereichsinterne Projektstrukturen unter Maßgabe der vorhandenen Haushaltsmittel umgesetzt werden, sofern sämtliche pflichtigen Aufgaben der LHP und die Durchführung der strategischen Projekte abgesichert sind.

Durch die Fokussierung auf die strategischen Projekte soll ein zielgenauerer Einsatz von Haushaltsmitteln erreicht werden. Des Weiteren werden damit die Steuerungsfähigkeit verbessert und die Transparenz darüber erhöht, welchen Beitrag die Stadtverwaltung zur Verwirklichung des Leitbildes und der Gesamtstädtischen Ziele geleistet hat, in dem am Ende des Doppelhaushaltes 2023/24 konkret abrechenbare Ergebnisse aufgezeigt werden können.

Die Strategischen Projekte wurden am 02.04.2022 den Vertreterinnen und Vertretern der Stadtfraktionen vorgestellt und diskutiert.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt strategischen Projekte im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/24 zur Kenntnis.