21.06.2022 - 3.4 Petition Remisenpark / Volkspark für alle - Ant...

Frau Dr. Rünger führt aus, dass der Entwurf des Antwortschreibens zur Petition

„Petition Remisenpark / Volkspark für alle“ den Ausschussmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung steht.

Nach kontroverser Diskussion wird eine Ergänzung im Antwortschreiben beantragt. Der Einführungssatz soll wie folgt lauten:

Es gibt derzeit keinen Beschluss zur Verkleinerung des Volksparks.

Die Ergänzung wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmung:

Die o.g. Ergänzung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt den Entwurf in der geänderten Fassung der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.