23.06.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Krause stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 Mitgliedern des Ortsbeirates fest. 

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Zum Tagesordnungspunkt 7 – Aktueller Sachstand Ritterstraße: Spielplatzgestaltung, Umsetzung der Planungen gibt es eine schriftliche Stellungnahme, die beim Tagesordnungspunkt direkt behandelt wird. Herr Lesniak, Bereich Grünflächen, hat zudem seine Teilnahme für die Sitzung des Ortsbeirates im August bestätigt.

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung. Die Tagesordnung der 40. öffentlichen Sitzung wird anschließend einstimmig bestätigt.

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 39. Sitzung vom 19.05.2022

Frau Marx beantragt folgende Ergänzung zu TOP 3 (Bürgerfragen), Absatz 2:

Aufgrund von Nachfragen bezüglich der Planung – Rückbau der Flutungsfläche auf der Streuobstwiese wird Frau Krause zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme der Verwaltung anfordern. 

Frau Marx beantragt folgende Ergänzung zu TOP 4 (Informationen der Ortsvorsteherin), Absatz 3:

Weiterhin informiert sie über die neue Ansprechpartnerin beim Kommunalen Immobilien Service für das Ortsteilbüro in der Reiherbergstraße und in diesem Zusammenhang über die Rückzahlung der Korrektur der Betriebskostenabrechnung 2020 und den Stand zur Untervermietung.

Die Niederschrift der 39. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates vom 19.05.2022 wird einschließlich der o.g. Ergänzungen einstimmig bestätigt.