23.08.2022 - 3.2 Optimierung der Straßenreinigung

Herr Jäkel bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Frau Kosel (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) verweist auf einen gleichlautenden Antrag aus dem vergangenen Jahr. Sie geht auf die einzelnen genannten Punkte ein und nimmt Stellung dazu. Sie verweist auf die sehr umfangreichen Ausführungen und Beratungen, die zu den jeweiligen Straßenreinigungssatzungen geführt werden. Auch Anregungen und Hinweise von Seiten der Fachausschüsse und Ortsbeiräte werden immer geprüft und wenn möglich aufgenommen.

Anschließend erfolgt eine Diskussion zur Drucksache. Frau Kosel reagiert auf Hinweise der Ausschussmitglieder.

Jäkel schlägt folgende Änderung des Antragstextes vor: Im letzten Satz ist „bis spätestens Oktober 2022“ zu streichen.

Herr Troche stellt die Änderung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Mit 4 Zustimmungen, 4 Ablehnungen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Anschließend stellt Herr Troche die vorliegende Drucksache zu Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt Vorschläge zur Optimierung der Straßenreinigung in Potsdam und der betreffenden Satzung zu erarbeiten. Ziel der Optimierung ist die Verringerung des Aufwandes und der entstehenden Gebührenlast für Potsdamer Bürger bei Sicherung einer angemessenen Reinigungsqualität.

Insbesondere sind die Verringerung der Anteile mit Mischreinigung zugunsten eines höheren Anteils mit Maschinenreinigung und die Verringerung von Reinigungshäufigkeiten in Teilen des Stadtzentrums zu prüfen.

Entsprechende Vorschläge sind rechtzeitig vor Aktualisierung der Potsdamer Satzung vorzulegen, bis spätestens Oktober 2022.

Abstimmungsergebnis:

Mit 4 Zustimmungen und 5 Ablehnungen abgelehnt.