30.08.2022 - 4.1 Erste Auswertung der Werkstatt zum B-Plan Nr. 1...

Herr Mauruschat nimmt das Rederecht für die Bürgerinitiative Medienstadt (BI) wahr. Vorweg schickt er, dass sich die BI für eine nachhaltige Entwicklung an dem Standort einsetzt. Große Irritation herrschte über den Ablauf der Werkstatt, so waren zum Beispiel wichtige Projektbeteiligte nicht involviert. Er sieht zudem viele Konflikte, die zunächst zu lösen sind, z.B. die Bauhöhe oder drohende Nutzungskonflikte mit dem Filmstudio. Er betont nochmals, dass der Filmstandort zu stärken sei.

Die Mitglieder kritisieren den Ablauf des ersten Werkstatttermins deutlich und dass dieser nicht gewinnbringend genutzt worden sei. Vor allem die Aufgabenverteilung zwischen Verwaltung, Architekturbüro und Vorhabenträger sei unbedingt zu klären. Die Landeshauptstadt dürfe sich nicht von potentiellen Nutzern instrumentalisieren lassen. Von der nächsten Werkstatt erwarten sich die Mitglieder wesentlich mehr Ergebnisse, eine effizientere Umsetzung und dass die Verwaltung die Leitungsfunktion übernimmt. Außerdem soll die 3D-Simulation gezeigt werden. Inhaltlich bestehen nach wie vor große Zweifel unter anderem an der Verträglichkeit der Größe der geplanten Fläche sowie offene Fragen zum Fassaden- und Vogelschutz, zur Flächenversiegelung und zum Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger. Zu klären sei erst einmal, wie weit über die Größenordnung des Bebauungsplans hinausgegangen wird. Diese Größenordnung ist als Ausgangspunkt zunächst festzulegen.

Herr Rubelt geht auf die Kritik der BI und der Mitglieder ein. Im Hinblick auf die Beteiligung wichtiger Akteure kann er Entwarnung geben. Mit allen besteht ständiger Austausch, auch wenn sie nicht bei der Werkstatt präsent waren. Bezüglich der Leitung der Werkstatt erinnert er an die Beschlusslage, durch die diese festgelegt ist. Er zitiert, „Das Werkstattverfahren soll in der Trägerschaft des Grundstückseigentümers durchgeführt werden.“

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) gibt einen Ausblick für den zweiten Werkstatttermin im November und stellt in Aussicht, dass sicher weitere Termine folgen werden. Auch er geht auf die Nachfragen der Mitglieder ein. Bezüglich der Frage nach der Verantwortlichkeit stellt er noch einmal klar, dass für bestimmte Fragen Fachgutachter nötig sind. Die Aufgabe der Verwaltung ist hier, darauf zu achten, dass Gutachten ordnungsgemäß erstellt werden.

Vor der zweiten Werkstatt am 25.11.2022 wird ihr Ablauf in der Sitzung des hiesigen Ausschusses am 15.11.2022 vorgestellt und gemeinsam festgelegt.