20.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende, Frau Dr. Rünger, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.

Zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung vom 23.08.2022 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Stimmenenthaltung, bestätigt.

Zu folgenden TOP’en wurde um eine Zurückstellung gebeten::

TOP 3.2 - Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (inklusive mittelfristiger Finanzplanung 2025 – 2027)

TOP  4.1 – Bericht des Beteiligungsrates

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.