22.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Krieg stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Das Protokoll vom 23.06.2022 wird mit einer Enthaltung einstimmig bestätigt.

Frau Krieg schlägt folgende Änderungen der Tagesordnung vor:

1. TOP 4.4 wurde vom Antragsteller zurückgezogen, dieser soll nach Einbeziehung bzw. Begehung mit dem Beirat für Kunst im öffentlichen Raum in der nächsten Sitzung behandelt werden
2. TOP 4.3 wurde vom Antragsteller zurückgezogen
3. Frau Zalfen bittet darum, das Thema „Kultur und Klima“ sowie „Bundesländerkonferenz“ unter TOP 8 zu behandeln

Herr Niekisch fragt nach, warum TOP 5 und 6 nicht im RIS zwecks Vorbereitung eingestellt wurden.

Herr Krämer informiert, dass diese TOPs nur der Information ohne Abstimmung bzw. Entscheidung dienen.

Die geänderte Tagesordnung wird anschließend zur Abstimmung gestellt und einstimmig beschlossen.