22.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Tagesordnung liegen folgende Anträge auf Rederecht sowie Hinweise zur Tagesordnung vor:

Aufgrund der Anwesenheit von Gästen wird gebeten, die TOP’e 5.1 und 5.3 vorzuziehen und nach dem TOP 2 zu behandeln.

Zu folgenden TOP’en wurde um eine Zurückstellung gebeten:

-          TOP 3.4 Antrag 22/SVV/0748 Fraktion Freie Demokraten „Unterstützung alternativer Energiequellen“

-          TOP 3.15 Beschlussvorlage 22/SVV/0714 Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023(2024 (inklusive mittelfristiger Finanzplanung 2025 – 2027

-          TOP 3.14 Beschlussvorlage 22/SVV/0704 Finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten

Herr Finken berichtet, dass er sich mit Fragen zum Pflegeaufwand/Arbeitskräfteerfordernis SPSG an die Verwaltung gewandt habe und bittet diese trotz Zurückstellung der Vorlage 22/SVV/0704 in der heutigen Sitzung zu beantworten.

Es wird vorgeschlagen, sich dazu im TOP 4.1 zu verständigen.

Zum TOP 5.1 wird das Rederecht für Frau Nora Lust (Initiative Potsdam Zero) beantragt und zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2022 gibt es keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 3 Stimmenthaltungen bestätigt.