27.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Troche stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Troche bittet um Abstimmung über die vorliegende Tagesordnung. Er informiert, dass die Drucksache 22/SVV/0714 „Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (inklusive mittelfristige Finanzplanung 2025 – 2027)“ (TOP 4.3) zurückgestellt wird.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Anschließend stellt Herr Troche die Niederschrift zur Sitzung vom 23.08.2022 zur Abstimmung. Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt.