27.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 13.9.2022 (öffentlicher und nicht öffentlicher Teil) gibt es keine Hinweise.

Die Niederschrift wird mit 5:0:2 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-          den Tagesordnungspunkt 3.3 „Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2024/2024 (…), DS 22/SVV/0714 bittet die Verwaltung zurückzustellen -

Grund für die Zurückstellung ist noch ausstehender verwaltungsinterner Klärungsbedarf (die Verwaltung signalisiert, wann die Vorlage behandelt werden kann)

-          den Tagesordnungspunkt 3.6 Schrittweise Sanierung der Straßen und Gehwege in der Brandenburger Vorstadt, Potsdam-West und dem Kiewitt sowie in der Berliner - und Nauener Vorstadt, DS 22/SVV/0741 bittet der Antragssteller in 1. Lesung zu behandeln, da noch Klärungsbedarf besteht

-          zum Tagesordnungspunkt 4.2 Energie, Wirtschaft und Tourismus nehmen zusätzlich Teil Herr Raimund Jennert, Geschäftsführer (PMSG) Potsdam Marketing und Service GmbH und Herr Olaf Lücke, Hauptgeschäftsführer DEHOGA Brandenburg

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Ein Antrag auf Rederecht liegt vor für den Tagesordnungspunkt

-          3.7 „6. Statusbericht zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz für den Stadtverordneten Andreas Menzel (BVB/Freie Wähler)

Der Antrag auf Rederecht wird mit 4:3:0 bestätigt.