27.09.2022 - 3.4 Aufenthaltsqualität auf dem Alten Markt klimaan...

Herr Dr. Zöller bringt den Antrag ein und verweist auf die Behandlung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (KUM), in dem eine geänderte Fassung zur Beschlussfassung empfohlen wurde.

Herr Dr. Zöller übernimmt diese Fassung für den Antragsteller:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Klimaanpassungsmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Alten Markt und die ihn umgehenden Straßen zu ergreifen. In einem ersten Schritt soll der Oberbürgermeister einen Maßnahmenplan erarbeiten, der den Stadtverordneten im Februar 2023 zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt wird über dessen Erstellung im KUM-Ausschuss regelmäßig berichtet wird.

Folgende Maßnahmen sollen in den Planungen betrachtet werden:

1. Planungen von Baumpflanzungen unter Berücksichtigung baumphysiologischer, leitungstechnischer und denkmalrechtlicher Belange inklusive Vorbereitung der dafür notwendigen Änderungsverfahren der rechtsgültigen Bebauungspläne SAN-P 10 „Landtagsneubau“ und SAN-P 18 „Friedrich-Ebert-Straße/Steubenplatz“.
2. Gestaltung von Pflanzflächen neben der Haupteingangstreppe der Nikolaikirche mit Einfassungen, die als Sitzmöglichkeit dienen.
3. Anbringung bankähnliche Holzstreben auf die am Alten Markt vorhandenen quadratischen Steinpoller. Dabei ist auf eine DIN-gerechte Sitzhöhe zu achten.
4. Erweiterung des Sitzangebots durch mobile Möblierung in den Sommermonaten.“

Herr Göpel bringt den Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 7.9.2022 ein:

„Die Änderungs-/Ergänzungsvorschläge sind in fett gekennzeichnet.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Klimaanpassungsmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Alten Markt und die ihn umgehenden Straßen zu ergreifen. In einem ersten Schritt soll der Oberbürgermeister einen Maßnahmenplan erarbeiten, der den Stadtverordneten im Februar 2023 zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt wird. Zum Vorbild sollen die historische Situation der Bepflanzung bzw. der Aufstellung von Pflanzenkübeln und die Wiederpflanzung von Bäumen genommen werden, die im 19. Jhrdt. eine in sich stimmige Vollkommenheit hatte. (Siehe Plan in Anhang mit Bildern.)

Folgende Maßnahmen sollen in den Planungen betrachtet werden:

1. Planungen von Baumpflanzungen unter Berücksichtigung baumphysiologischer, leitungstechnischer und denkmalrechtlicher Belange inklusive Vorbereitung der dafür notwendigen Änderungsverfahren der rechtsgültigen Bebauungspläne SAN-P 10 „Landtagsneubau“ und SAN-P 18 „Friedrich-Ebert-Straße/Steubenplatz“.

2. Gestaltung von Pflanzflächen neben der Haupteingangstreppe der Nikolaikirche mit Einfassungen, die als Sitzmöglichkeit dienen.

3. Anbringung bankähnliche Holzstreben auf die am Alten Markt vorhandenen quadratischen Steinpoller. Dabei ist auf eine DIN-gerechte Sitzhöhe zu achten.

4. Erweiterung des Sitzangebots durch mobile Möblierung in den Sommermonaten.

5. Baumpflanzungen nach historischem Vorbild, die Begrünung um die Nikolaikirche und vor allem die 10 Kugelorangenbäume neben und auf der 1. Etage des Fortunaportals bzw. der geschwungenen Verbinder sollen unbedingt berücksichtigt werden.“

Frau Kolesnyk (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen) führt zum Antrag anhand einer Präsentation aus, die diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

Herr Jäkel bittet die neue Fassung um eine Berichterstattung im hiesigen Ausschuss (nicht nur im KUM) zu ergänzen.

Ein Teil der Mitglieder spricht sich dafür aus, das Konzept für den gesamten Alten Markt abzuwarten und nicht vorgreifend kleinteilig zu agieren.

Ein anderer Teil plädiert dafür, nicht abzuwarten und zeitnah bestimmte Maßnahmen umzusetzen, um die Aufenthaltsqualität zu steigern.

Ein umfassendes Konzept für den Alten Markt ist laut Frau Kolesnyk erst sinnvoll, wenn die Umgebungsbebauung abgeschlossen ist.

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: mit 2:5:1 abgelehnt.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Klimaanpassungsmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Alten Markt und die ihn umgehenden Straßen zu ergreifen. In einem ersten Schritt soll der Oberbürgermeister einen Maßnahmenplan erarbeiten, der den Stadtverordneten im Februar 2023 zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt wird über dessen Erstellung im KUM- und SBWL-Ausschuss regelmäßig berichtet wird.

Folgende Maßnahmen sollen in den Planungen betrachtet werden:

1. Planungen von Baumpflanzungen unter Berücksichtigung baumphysiologischer, leitungstechnischer und denkmalrechtlicher Belange inklusive Vorbereitung der dafür notwendigen Änderungsverfahren der rechtsgültigen Bebauungspläne SAN-P 10 „Landtagsneubau“ und SAN-P 18 „Friedrich-Ebert-Straße/Steubenplatz“.
2. Gestaltung von Pflanzflächen neben der Haupteingangstreppe der Nikolaikirche mit Einfassungen, die als Sitzmöglichkeit dienen.
3. Anbringung bankähnliche Holzstreben auf die am Alten Markt vorhandenen quadratischen Steinpoller. Dabei ist auf eine DIN-gerechte Sitzhöhe zu achten.
4. Erweiterung des Sitzangebots durch mobile Möblierung in den Sommermonaten.