27.09.2022 - 3.6 schrittweise Sanierung der Straßen und Gehwege ...

Herr Dr. Niekisch bringt den Antrag ein.

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) informiert, dass eine dem Antrag entsprechende Prüfung vorgenommen werden kann, schon jetzt ist aber klar, dass aufgrund der aktuellen Haushaltslage bis 2030 nur sehr wenig umgesetzt werden könne.

Herr Jäkel regt an, sich die Prioritätenliste aus dem beschlossenen Fußverkehrskonzept noch einmal anzuschauen und gegebenenfalls nachzujustieren.

Herr Dr. Zöller spricht sich gegen diesen Vorschlag aus. Das Fußverkehrskonzept wurde erst vor einem Jahr beschlossen.

Herr Dr. Niekisch bekräftigt den Antrag nochmals und stellt fest, dass die Missstände beachtet und bearbeitet werden müssen.

Der Vorsitzende schließt die 1. Lesung.