29.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Frau Rößler ist auf Grund des Wechsels in der Fraktion DIE aNDERE nicht mehr Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Die Vorsitzende begrüßt Herrn Richter, Fraktion DIE aNDERE, als neues Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.

Auf Grund des Ausscheidens von Frau Rößler ist eine neue stellvertretende Vorsitzende bzw. ein neuer stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses zu wählen. Die Vorsitzende schlägt vor, darüber in den Fraktionen zu beraten, die Vorschläge an das Rechnungsprüfungsamt zu übermitteln und die Wahl in der Sitzung am 20.10.2022 durchzuführen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Sechs stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend; damit ist der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig.

Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.06.2022 gibt es keine Einwendungen; die Niederschrift wird bestätigt.

Der Tagesordnungspunkt 3.2, Drucksache 22/SVV/0714, betr. Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (inklusive mittelfristiger Finanzplanung 2025 – 2027), wird einstimmig zurückgestellt.

Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung wird mit der o. g. Änderung einstimmig bestätigt.

18:05 Uhr: Frau Bartelt nimmt an der Sitzung teil. Damit sind sieben stimmberechtigte Mitglieder anwesend.