29.09.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Reimann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Er informiert zur Tagesordnung darüber, dass der Tagesordnungspunkt 8.1 „Armutsbericht für die Landeshauptstadt Potsdam 2022, 22/SVV/0710“ nach Tagesordnungspunkt 3 vorgezogen werde. Weiterhin muss der Tagesordnungspunkt 4.1 „Sachstand zu Kinder- und Jugendbudget für Potsdam umsetzen gem. 22/SVV/0007“ auf die Oktobersitzung zurückgestellt werden, da Frau Buhr kurzfristig verhindert ist. Der Tagesordnungspunkt 4.3 „Aktueller Stand Kita-Gutachten“ werde bis zur Novembersitzung zurückgestellt. Der Tagesordnungspunkt 4.5 „Gremienstruktur“ entfällt ebenfalls und wird zurückgestellt. Ergänzend werden folgende Tagesordnungspunkte aufgenommen: 4.8 „Information der Verwaltung zum Eckwertebeschluss bzw. der Strategieklausur zum Haushalt“, 4.9 „Energiekrise und die Folgen für Hilfe zur Erziehung“, 4.10 „Kündigung der Dienstvereinbarung zur Rufbereitschaft im Fachbereich Bildung, Jugend und Sport“, 4.11 „Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen“.

Zum Tagesordnungspunkt 5 „Interessenbekundungsverfahren Bornstedter Feld“ informiert Herr Reimann darüber, dass die Beschlussvorlage bereits in der aktuellen Sitzung (statt der Oktobersitzung) unter dem Tagesordnungspunkt 10 „Trägerauswahl temporäre Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Bornstedter Feld“ behandelt und votiert werden soll. Die Dringlichkeit wird begründet.

Die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Er stellt die Änderungen der Tagesordnung zur Abstimmung. Diese werden ebenfalls einstimmig angenommen.

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.

Zur Niederschrift vom 25.08.2022 informiert Herr Reimann darüber, dass diese noch nicht vorliege und nachgereicht werde. Eine Entscheidung gegen eventuelle Einwände findet in dieser Sitzung demnach nicht statt.