11.10.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 27.9.2022 gibt es keine Hinweise.

Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-          Die Tagesordnungspunkte 4.1 Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe und 4.2 Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht werden gemeinsam und in 1. Lesung behandelt

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen vor für die Tagesordnungspunkte

-          3.1 „B-Plan Katharinenholzstraße“ für Frau Petra Reich (Vorstand Kleingartenverein „An der Katharinenholzstraße“ e.V.)

-          5 Sonstiges – Information zur Wollestraße 52 für den Anwohner Herrn Falko Drescher

Die Anträge auf Rederecht werden einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung am 15.11.2022 beantragt Herr Dr. Niekisch, den Antrag „Wiedereröffnung der Straße am Lustgartenwall für Fahrradfahrer und Fußgänger“ DS 22/SVV 0837 im Zuge der Selbstbefassung im SBWL zu behandeln.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.