19.10.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 Ortsbeiratsmitglieder anwesend; die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Zur Tagesordnung schlägt Herr Matz folgende Änderung vor:

Der Tagesordnungspunkt 5.1 – DS 22/SVV/0714 – Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023 / 2024 … wird bis zur nächsten Sitzung am 23.11.2022 zurückgestellt. Der einreichende Geschäftsbereich hat aufgrund der momentanen Rahmenbedingungen und Entwicklungen darum gebeten.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2022 merkt Herr Walter an, dass die Abstimmungsergebnisse nicht konform gehen mit der tatsächlichen Anwesenheit in der Sitzung.

Die Bestätigung der Niederschrift wird bis zur Klärung des Sachverhaltes zurückgestellt.