20.10.2022 - 6 Bericht des Unterausschusses und der Arbeitsgem...

PAUSE 18:02 – 18:15 Uhr

UA JHP

Der Unterausschuss Jugendhilfeplanung tagte am Donnerstag, den 13.10.2022.

Die Regional-Arbeitsgemeinschaften hätten den aktuellen Entwicklungsstand zum neuen „Kommunikationsverfahren“ erhalten. Hierzu hätte es erste befürwortende Rückmeldungen gegeben. In diesem Jugendhilfeausschuss wolle man auf der Grundlage eines Dringlichkeitsantrages einen Beschluss erzeugen.

Man habe sich erneut mit den Themen der AG Strategie, Bildung und Jugendhilfe beschäftigt und müsse die Schnittstellen der AG zu den Aufgaben des Unterausschusses herausarbeiten. Zur Anpassung der Geschäftsordnung des Unterausschusses im Abgleich mit Konzeptplanungen im Fachbereich werde seitens des Unterausschusses ein Abstimmungstermin mit der Fachbereichsleitung vereinbart.

Die Integrationsschulsozialarbeit laufe mittels einer Modellphase seit 2021. Der Jugendhilfeausschuss habe in der Junisitzung das Handlungskonzept Integrationsschulsozialarbeit für die Landeshauptstadt Potsdam als Bestandteil des von der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2015 beschlossenen Handlungskonzeptes Schulsozialarbeit zur Kenntnis genommen. Die Bekanntgabe des Prüfergebnisses sei mit der Aussage erfolgt, dass die Weiterführung der drei neuen Stellen in der Haushaltsplanung für 2023/2024 angemeldet sei, aber eine aktuelle Bestätigung fehle. Damit sei die Weiterführung der drei Stellen über den 31.12.2022 hinaus nicht gesichert. Aktuell werde an vier Standorten in der Landeshauptstadt Potsdam der Bedarf an ISSA umgesetzt: Weidenhofgrundschule (seit 01.08.2021), Fontane Oberschule (seit 01.08.2021), Grundschule am Humboldtring (seit 15.08.2022), Steuben-Gesamtschule (seit 15.08.2022). Der Unterausschuss Jugendhilfeplanung empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss die Beschlussfassung des Konzeptes „Integrationsschulsozialarbeit“, um die Verbindlichkeit (und damit Finanzierung) zu sichern. Es wird voraussichtlich im November ein Antrag dazu eingebracht.

Herr Reimann schließt an, dass die Stellen der Integrationsschulsozialarbeit dringend erhaltenswert seien. Frau Aubel ergänzt, dass es auch erklärtes Ziel der Verwaltung sei, die Stellen der Integrationsschulsozialarbeit zu erhalten.

AG Kita

Frau Frenkler berichtet zu den Themen „Kitafinanzierungsrichtlinie (KitaFR)“, „Kinder mit besonderen Bedarfen – Umsetzungsstand und Regelung 2023 offen“ und „einheitliche Kitaelternbeitragsordnung zum 01.01.2023 durch die Verwaltung nicht im Geschäftsgang“ (Anlage 2).

Herr Pfeiffer erläutert zu „Kitafinanzierungsrichtlinie (KitaFR)“, dass man noch bis zum 04.11.2022 Anträge zu Abschlagszahlungen durch die freien Träger an die Verwaltung gestellt werden und man auf Basis der aktuellen Zahlen Abstimmungen treffen werde. Frau Aubel ergänzt, dass die Beschlussvorlage zur KitaFR Anfang Dezember in die Stadtverordnetenversammlung münden werde. Ein Direktbeschluss sei in 2022 nicht mehr regulär möglich, trotzdem werde der Beschluss rückwirkend wirken. Es wird vereinbart die Beschlussvorlage gegebenenfalls in der Novembersitzung des Jugendhilfeausschusses vorzubehandeln.

Herr Witzsche bittet um eine Rückmeldung zu der Frage von Frau Frenkler im Jugendhilfeausschuss am 29.09.2022 zum Förderrecht. Herr Pfeiffer erörtert, dass das Förderrecht einen Eigenanteil vorsehe, was unumgänglich sei. Man müsse seitens der Landeshauptstadt Potsdam auf den Eigenanteil bestehen.

Zu „Kinder mit besonderen Bedarfen – Umsetzungsstand und Regelung 2023 offen In der kommenden Woche erfahre man verwaltungsseitig, wo man aktuell bezüglich der Haushaltsplanung stehe. Man hoffe darauf, dass pflichtige und bereits begonnene Leistungen, weitergeführt werden. Festlegen könne man sich zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht. Frau Dr. Müller erinnert an den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung dazu. Sofern dieser im Beschlusstext auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt und nicht fortlaufend beschlossen worden sei, müsse man diesen gegebenenfalls, sofern keine finanziellen Mittel für den kommenden Doppelhaushalt eingestellt würden, als nicht mehr gültig beschließen.

AG HzE

Die AG hat nicht getagt.

AG JuFö

Die AG hat nicht getagt.

Reg AG 1

Die AG hat nicht getagt.

Reg AG 2

Die AG hat nicht getagt.

Reg AG 3

Die AG hat nicht getagt.