22.11.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende, Frau Dr. Rünger, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.

Zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung vom 20.09.2022 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zu folgenden TOP’en wurde um eine Zurückstellung gebeten:

TOP 3.1 - Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (inklusive mittelfristiger Finanzplanung 2025 – 2027)

TOP 3.2 - Stadteilvertretungen zur Intensivierung der Bürgerbeteiligung

Zum TOP 4.3 - Bericht AG Partizipation wird um eine Vertagung bis zum 10.01.2023 gebeten.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.