22.11.2022 - 3.6 Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur
- Gremium:
- Ausschuss für Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.
Herr Troche stellt die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungs- und –abgabensatzung-AWS) gemäß Anlage
Abstimmungsergebnis:
Mit 3 Zustimmungen und 3 Stimmenthaltungen angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
7,1 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
544,8 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
2,6 MB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
31,7 kB
|