22.11.2022 - 3.5 Satzung über die öffentliche Wasserversorgung d...

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen. Auf Nachfrage erläutert er die Zusammensetzung der Kosten und macht deutlich, dass 75 % Betriebskosten sind. Einsparungen wären hier mit Leistungseinschränkungen verbunden.

Herr Eichert bittet darzustellen, warum die LHP teurer ist, als andere Kommunen. Dies muss transparent dargestellt werden.

Herr Schenke weist darauf hin, dass dies im Trinkwasserversorgungskonzept dargestellt ist.

Herr Troche stellt die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserversorgungs- und -abgabensatzung-WVS) gemäß Anlage

Abstimmungsergebnis:

Mit 4 Zustimmungen und 2 Stimmenthaltungen angenommen.