23.11.2022 - 4.2 Strategische Steuerung durch SMARTe Ziele

Frau Lust erhält das Rederecht. In ihren Ausführungen stellt Frau Lust „Potsdam-Zero“, deren Aktivitäten und das Ziel, die Absichtserklärung der Landeshauptstadt Potsdam zum Klimaschutz umzusetzen, vor.

Frau Lust appelliert an die Stadt, die notwendigen Haushaltsmittel für die Umsetzung in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

Frau Bartelt geht auf den vorliegenden Antrag ein und erläutert, worum es dem Antragsteller geht. Dabei werden die Punkte „Wirksamkeitskontrolle“, „Nachweis der Verwendung entsprechender Gelder“, „Klimaneutralität“ und „Gleichstellung“, „Monitoring“ angesprochen.

Deutlich wird auf die Zeiten der knappen Ressourcen sowie die Ausführungen der Verwaltung, dass keine kurzfristige Umsetzung möglich sei, hingewiesen.

Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, den vorliegenden Antrag in einen Prüfauftrag dahingehend umzuwandeln, dass von Seiten der Stadt geprüft wird, wie die Umsetzung mit dem Haushalt möglich sein könnte.

Frau Bartelt bittet um Zurückstellung die vorliegenden Antrages.

Herr Dr. Wegewitz stellt den Antrag auf Zurückstellung zur Abstimmung: 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:   7

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung 1

Die Ausschussmitglieder stimmen damit der Zurückstellung des Antrages zu.