24.11.2022 - 4.11 Anschaffung von Dialogdisplays (Geschwindigkeit...

Herr Troche bringt den Antrag ein und bittet, die Terminierung im letzten Satz auf Qu 3/2023 zu ändern.

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur) berichtet, dass der Einsatz von Dialogdisplays zur Geschwindigkeitsanzeige bereits erfolge. Die temporäre Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen wird vorrangig im Bereich vor Schulen und Kitas bzw. von Schulwegen vorgenommen. Bei Auffälligkeiten (z.B. häufige und/oder deutliche Geschwindigkeitsüberschreitungen) werden dann weitere Maßnahmen (u.a. verstärkte Geschwindigkeitskontrollen) eruiert und umgesetzt. Der nahezu tägliche mobile Einsatz solcher Anlagen durch die Verkehrswacht wird auch künftig von der Verwaltung unterstützt und wenn erforderlich auch intensiviert. Hingegen verlieren stationär errichtete Anlagen mit der Zeit ihre geschwindigkeitsdämpfende Wirkung deutlich, so dass hier keine Empfehlung der Verwaltung erfolgen kann. Herr Schenke unterbreitet das Angebot in der kommenden Sitzung über die Standorte, einschließlich detaillierter Auswertung der Verkehrsdaten (mit der Geschwindigkeitsmesstafel (DSD) aus dem Monat Oktober 2022 zu berichten. Auf einzelne Rückfragen der Ausschussmitglieder geht Herr Schenke ein.

Herr Troche stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung des Antrages.

Dafür spricht Herr Adler, dagegen spricht niemand.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.