29.11.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Information zur Ausschussbesetzung:

Die Freie Demokratische Partei nimmt ihren Sitz im SBWL ab dem 1.1.2023 wahr. Bis dahin tagt der Bauausschuss mit 8 Mitgliedern. Herr Jäkel nimmt ab sofort als zusätzliches Mitglied teil, Frau Dr. Günther als Vertreterin für die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam.

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2022 gibt es keine Hinweise.

Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-          Herr Tomczak beantragt, den Tagesordnungspunkt 3.3 Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte – Konkretisierung der Sanierungsziele Block V in 1. Lesung zu behandeln

Abstimmungsergebnis: mit 2:5:0 abgelehnt.

-          die Verwaltung bittet den Tagesordnungspunkt (TOP) 3.11 Konzeptvergabe für die Sellostraße 20 und 21 zu Beginn der Tagesordnung zu behandeln, da der zuständige Mitarbeiter zum selben TOP auch in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion muss

-          Die Tagesordnungspunkte 3.1 Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe und 3.2 Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht werden gemeinsam behandelt

-          Der Tagesordnungspunkt 3.9 Fassadengestaltung der Häuser der Studentenwohnanlage Breite-Seelenbinderstraße wird zurückgestellt

-          Der Tagesordnungspunkt 4.1 Information zum Haus Alexander wird gegen 19:30 Uhr aufgerufen

Die geänderte Tagesordnung wird mit 6:1:0 bestätigt.