29.11.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 8 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Herr Adler informiert, dass der Tagesordnungspunkt 3 „Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden“ entfällt. Des Weiteren schlägt er folgende Änderungen in der Reihenfolge der Beratung vor:

Als erster Tagesordnungspunkt wird TOP 5.4 aufgerufen, da Frau Kolesnyk im Anschluss die Drucksache im SBWL-Ausschuss vertreten muss. Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 sollen erst aufgerufen werden, wenn Herr Jekel anwesend ist. Tagesordnungspunkt 5.3 soll erst aufrufen werden, wenn Herr Anderka anwesend ist.

Anschließend bittet er um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit einstimmig bestätigt.

Anschließend stellt Herr Adler die Niederschrift zur Sitzung vom 18.10.2022 zur Abstimmung. Die Niederschrift wird 5 Zustimmungen und 3 Stimmenthaltungen bestätigt.