13.12.2022 - 3.2 Baumpflanzprogramm 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Di., 13.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
22/SVV/0939 Baumpflanzprogramm 2023
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Jäkel bringt die neue Fassung des Antrages ein:
„Das von der Verwaltung erstellte Baumpflanzprogramm für Potsdam und seine Ortsteile für das Frühjahr 2023 ist im Februar 2023 im KUM und in den Ortsbeiräten vorzulegen.
Die Beratungsergebnisse sollen in die Fortschreibung des Pflanzprogrammes für Herbst 2023/ Frühjahr 2024 einfließen.“
Herr Lesniak (Bereich Grünflächen) nimmt für die Verwaltung Stellung. Die entsprechenden Maßnahmen bedürfen einer frühzeitigen Abstimmung und haben damit eine relativ lange Vorlaufzeit. Zu prüfen sind beispielsweise ggf. verlegte Leitungen. Mit den Bürgerinnen und Bürgern werde schon jetzt eng zusammengearbeitet.
Einige Mitglieder sehen den Antrag als erledigt an, er sei verzichtbar und könne zurückgezogen werden.
Herr Dörschel appelliert zudem auf eine möglichst große Vielfalt bei der Auswahl der Bäume zu setzen.
Herr Tomczak spricht sich dafür aus, dass einmal im Jahr im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität berichtet wird.
Herr Dr. Zöller stellt den Antrag zur Geschäftsordnung (GO) auf Ende der Debatte.
Für und gegen den GO-Antrag spricht niemand.
Abstimmungsergebnis: mit 7:0:1 angenommen.
Frau Dr. Klockow bittet die Verwaltung, die Ortsbeiräte rechtzeitig zu informieren, sobald das Programm steht.
Frau Dr. Günther verweist auf das soziale Dilemma, dass in hoch verdichteten Gebieten nur sehr wenige Bäume gepflanzt werden können.
Der Vorsitzende stellt das Votum des Ortsbeirates Groß Glienicke zur Abstimmung:
(…)
Das Pflanzprogramm ist im Januar 2023 2024 im KUM und in den Ortsbeiräten vorzulegen, damit rechtzeitig vor Beginn der Pflanzperiode eine Abstimmung erfolgen kann.
Abstimmungsergebnis: mit 0:5:3 abgelehnt.
Der Vorsitzende stellt die neue Fassung des Antrages zur Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
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