15.12.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 5 von derzeit 8 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Tagesordnung gibt es folgende Empfehlungen:

-          Vorziehen und gemeinsame Behandlung aller Vorlagen zu Radverkehrsmaßnahmen, dann in der Reihenfolge TOP 4.1 und anschl. Behandlung der TOP’e 3.9 und 3.11, 4.3, 3.12 und 3.13

Herr Heuer gibt zur Kenntnis, dass die Vorlage 22/SVV/0958 „Rahmenplanung Stadtraum „Am Kanal“ im SBWL-Ausschuss bisher nur in 1. Lesung behandelt worden ist.

Die geänderte Tagesordnung wird mit einer Stimmenthaltung bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.

Zur öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2022 gibt es keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 2 Stimmenthaltungen bestätigt.