15.12.2022 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Krieg stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben. Im Zuge der Neubildung der Fraktion Sozial.DIE LINKE. Potsdam verändert sich die Sitzverteilung in allen Fachausschüssen, so dass die Fraktion der Freien Demokraten jeweils ein ordentliches Mitglied entsenden kann. Für den Kulturausschuss wurde als ordentliches Mitglied Herr Björn Teuteberg benannt.

Der Niederschrift vom 17.11.2022 wird mit drei Enthaltungen zugestimmt.

Frau Krieg weist darauf hin, dass bei der Tagesordnung die TOPs 3.1 und 4.3 zurückgestellt werden müssen, da Frau Bojunga und Herr Büloff sich entschuldigt haben.

Frau Zalfen bittet um kurze schriftliche Stellungnahme zum TOP 4.1 von Herrn Büloff vor der Februarsitzung und bittet unter Top 5 um ein kurzes Statement von Frau Aubel bezüglich der Kuratoriumsübergabe etc. wegen ihres Weggangs.

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.