15.12.2022 - 3.2 Straßennamenänderung - kein Platz für Antisemiten!
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion AfD
- Gremium:
- Ausschuss für Kultur
- Datum:
- Do., 15.12.2022
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Said bringt den Antrag ein.
Da kein Diskussionsbedarf besteht, stellt Frau Krieg den Antrag zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Straßen Karl-Marx-Straße und Friedrich-Engels-Straße passende Persönlichkeiten des demokratischen Spektrums zu finden und entsprechend eine Umbenennung vorzubereiten.
Der Stadtverordnetenversammlung ist zur Dezember-Sitzung Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 1 |
Ablehnung: | 6 |
Stimmenthaltung: | 0 |
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Somit ist der Antrag abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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132 kB
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