21.12.2022 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Exner erläutert anhand einer Präsentation (Anlage) die derzeitige Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam.

In der anschließenden Diskussion werden folgende Fragen formuliert, zu denen Herr Exner im Anschluss Stellung nimmt bzw. die durch Herrn Exner beantwortet werden.

Herr Dr. Scharfenberg verweist im Hinblick auf die weitere Entwicklung auf die Wichtigkeit der

Gesamtbetrachtung von Maßnahmen / Projekten unter dem Aspekt der Sparsamkeit / Wirtschaftlichkeit. 

Herr Wobeto  nimmt Bezug auf die Präsentation und führt aus, dass er sich konkretere Aussagen zur jetzigen Haushaltslage, Abschluss 31.12.2022 einschließlich Wertung

gewünscht hätte.

Herr Dr. Wegewitz spricht im Zusammenhang mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 die neue EU-Regelung zur Umsatzsteuer und deren Auswirkungen an.

Herr Exner, Herr Schmidt und Herr Wapenhans informieren kurz zum Sachstand.