15.12.2022 - 6 Bericht des Unterausschusses und der Arbeitsgem...

UA JHP

Der Unterausschuss Jugendhilfeplanung tagte am Donnerstag, den 08.12.2022.

Herr Ströber führt aus, dass es rückblickend auf die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.11.2022 eine Diskussion zu formalen Fragen hinsichtlich der Anträge im Jugendhilfeausschuss gegeben hätte. Ab der offiziellen Befassung mit einem Antrag könnten auch andere ihn ändern. Es sei das Ziel, dass das Thema Rufbereitschaft noch einmal aufgerufen wird. Dazu seien detailliertere Informationen wie die Bedarfsanalyse mit dem Stand dieses Beschlusses sowie dem Stand der Stellenbesetzung nützlich. Eine Übersicht aller Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses sowie aller Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung mit Bezug zur Jugendhilfe seien nützlich. Themen für den Unterausschuss Jugendhilfeplanung für das erste Halbjahr 2023 seien die Organisationsuntersuchung, die besondere Bedeutung des Jugendamtes in Bezug auf die Umsetzung des SGB VIII im Rahmen des Geschäftsbereiches Bildung, Kultur, Jugend und Sport sowie die Auswahl der oder des Beigeordneten für Bildung, Kultur, Jugend und Sport aufgrund der Zweigliedrigkeit des Jugendamtes, wofür es erforderlich sei, den entsprechenden Rechtskreis herauszustellen. Eine konkrete Organisationsanalyse sei dringend erforderlich, um festzustellen, wie der Stand, der Wille und das Ziel der Verwaltung sind und wie hinsichtlich der Situation des Jugendamtes nachgesteuert werden muss. Geplante Themen für den Februar 2023 seien Gremien und der Jugendförderplan und geplantes Thema für den März 2023 sei der Doppelhaushalt 2023/2024. 

Herr Reimann stellt den folgenden Antrag zur Abstimmung.

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt den Oberbürgermeister, zu prüfen, ob beim nächsten Besetzungsverfahren für die Stelle als Beigeordnete oder Beigeordneter für Bildung, Kultur, Jugend und Sport der Jugendhilfeausschuss beteiligt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

  Zustimmung:  9

  Ablehnung:  0

  Stimmenthaltung: 2

Herr Reimann macht auf die besondere Rolle des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe aufmerksam.

AG JuFö

Die AG tagte am Donnerstag, den 08.12.2022.

Frau Tietz führt aus, dass mit Herrn Pfeiffer zu den Haushaltplanungen gesprochen worden wäre. Sie appelliert an den Jugendhilfeausschuss, dass Leistungen der Jugendförderung vorgehalten werden müssen. Es müsse das Ziel sein, dass das Budget für Projekte im Rahmen des Förderprogramms „Potsdamer Lern- und Unterstützungssystem schulbezogene Jugendhilfeleistungen an den Schulen der Landeshauptstadt Potsdam“ (PLuS-Projekte) ausgebaut und erhalten bleibt. Die Erteilung eines Bescheides für Fachkräfte der Einrichtungen kurz vor Weihnachten sei problematisch und würde zu Unsicherheiten führen, weshalb diese künftig früher erfolgen müsse.  

Frau Dr. Müller bittet die AG Jugendförderung, den Jugendhilfeausschuss fachlich zum Haushalt zu informieren.

AG Kita

Die AG hat nicht getagt.

AG HzE

Die AG hat nicht getagt.

RegAG 1

Die AG hat nicht getagt.

RegAG 2

Die AG hat nicht getagt.

RegAG 3

Die AG hat nicht getagt.