04.07.2001 - 4 Bericht des Oberbürgermeisters

Der Bericht des Oberbürgermeisters zum Thema "Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Potsdam" wird durch den Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herrn Jakobs in seiner Eigenschaft als Koordinator für Sicherheitsfragen gegeben.

 

Der o. g. Sachstandsbericht wurde je einmal an die Fraktionen ausgereicht.

 

In seiner Berichterstattung bittet Herr Jakobs um folgende Korrektur:

Im vorletzten Absatz auf der 1. Seite muss es in der letzten Zeile richtig heißen: "... für das Jahr 2000   365 rechtsextremistisch motivierte Straftaten aus."

 

Gemäß § 12 Abs. 5 der Geschäftsordnung erfolgt anschließend die Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters, in deren Verlauf die Nachfragen von Stadtverordneten durch Herrn Jakobs beantwortet werden.