04.07.2001 - 7.14 Personalausstattung von Jugendklubs in der Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.14
- Zusätze:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 04.07.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Jugendhilfeausschuss
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zur o. g.
DS erhält der Leiter des Jugendklubs 18 Intependent Living e. V. als gewählter
Sprecher des Arbeitskreises der Kinder- und Jugendklubs das beantragte
Rederecht.
Herr
Michael Schmidt äußert sich zur Qualität der Arbeit in den Jugendklubs unter
der gegenwärtigen Personalsituation.
Der
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften hat dem Punkt 3.
der o. g. zugestimmt und die Punkte 1., 2. und 4. abgelehnt. Das
o. g. Votum wird durch den Stadtverordneten Schubert als Vorsitzender des o. g.
Ausschusses mündlich untersetzt.
Änderungsantrag:
Die
Fraktion SPD beantragt:
Der
Beschlusstext ist wie folgt zu ändern:
1. Zur
Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit der Jugendklubs in der Stadt Potsdam ist
die erforderliche Personalausstattung gemäß geltenden Qualitäts- und
Leistungskriterien abzusichern.
Soweit
hierfür öffentlich geförderte Personalstellen besetzt werden, sollen diese
mittelfristig im Rahmen der Haushaltsplanung in feste Stellen umgewandelt
werden.
Die Punkte 2. bis 4. sind zu streichen.
In der
Diskussion schließt
sich die Fraktion SPD dem Votum des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften an und zieht den o. g. Änderungsantrag zurück.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Schöder beantragt namens der
Fraktion PDS:
Im Falle
der Ablehnung von Punkt 1 der DS 01/0293 soll der Punkt 3 folgende Fassung
erhalten:
Im Zuge
der Aufstellung des Haushaltsplanes 2002 ist die Anzahl der durch die Stadt
Potsdam finanzierten Personalstellen in den Jugendklubs der Stadt Potsdam um 11
zu erhöhen. Der erforderliche finanzielle Mehrbedarf ist zusätzlich im Bereich
Jugendhilfe einzustellen.
Der
Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herr
Jakobs nimmt noch einmal Bezug auf die Darstellung der Personalsituation und
weist auf die durch das Land finanzierten SAM-Stellen hin, die jedoch einer
zeitlichen Befristung unterliegen. In diesen Jahr gibt es keinen akuten
Handlungsbedarf; für den Haushaltsplan 2002 soll der finanzielle Mehrbedarf
berücksichtigt werden.
Abstimmung:
Die durch
den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften empfohlene Zustimmung
zum Punkt 3 der DS 01/0293 und die Streichung der Punkte 1., 2. und 4. werden
mit 21
Ja-Stimmen angenommen,
bei 15
Nein-Stimmen.
Abstimmung:
Der
Änderungsantrag der Fraktion PDS
wird
mit 16
Ja-Stimmen,
bei 26
Nein-Stimmen abgelehnt.
Die
Stadtverordnete Keilholz, Fraktion SPD, hat an der Behandlung und an der
Abstimmung der DS 01/0293 nicht teilgenommen.