04.07.2001 - 8.2 Alte Stadtmauer
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Zusätze:
- Wiedervorlage - Anträge der Fraktionen Fraktionen CDU , BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 04.07.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
01/SVV/0319 Alte Stadtmauer
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen der o.g . DS mit folgenden Änderungen
und Ergänzungen zugestimmt:
Der 2.
Satz des 1. Absatzes wird gestrichen und lautet neu:
Es ist zu
prüfen, ob noch 2001 investive Mittel aus dem Hauptstadtvertrag für
Sicherungsarbeiten eingesetzt werden können. In der Diskussion des
Haushaltsplanentwurfes 2002 sind notwendige Eigenmittel und etwaige Zuschüsse
zu berücksichtigen.
Ergänzung:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, an geeigneter Stelle an den noch erhaltenen
Teilen der Alten Stadtmauer eine Beschilderung vorzunehmen, die in kurzer und
übersichtlicher Form die Geschichte der Stadtmauer und ihre Funktion darstellt.
Der Ausschuss
für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften hat der o. g. DS mit folgender Änderung
des Beschlusstextes zugestimmt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie die
notwendige Sanierung der Alten Stadtmauer in angemessener Zeit erbracht werden
kann.
Hierzu
ist der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2001 ein Bericht vorzulegen.
Der Ausschuss
für Kultur hat sich der o. g. Änderung angeschlossen.
Gegen den
Antrag des Stadtverordneten Lehmann, Fraktion CDU, in der durch den Ausschuss
für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften vorgeschlagenen Änderung "Der Oberbürgermeister" zu
streichen und dafür einzusetzen "Darüber hinaus" ist ein Konzept zu
erarbeiten ... erhebt sich kein Widerspruch.
Abstimmung:
Die durch
den Ausschuss für Stadtentwicklung Bauen und Wohnen vorgeschlagene geänderte
Fassung des 2. Satzes des 1. Absatzes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die durch
den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vorgeschlagene Ergänzung
des Beschlusstextes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Abstimmung:
Die durch
den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften vorgeschlagene
geänderte Fassung des Beschlusstextes (beginnend mit "Darüber hinaus"
...) wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, zur Rettung der Reste der alten Stadtmauer an der Großen
Fischerstraße die hierfür erforderlichen Sicherungsarbeiten so vorbereiten zu
lassen, dass sie spätestens im Jahr 2002 erfolgen können. Es ist zu prüfen, ob
noch 2001 investive Mittel aus dem Hauptstadtvertrag für Sicherungsarbeiten
eingesetzt werden können. In der Diskussion des Haushaltsplanentwurfes 2002
sind notwendige Eigenmittel und etwaige Zuschüsse zu berücksichtigen.
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, an geeigneter Stelle an den noch erhaltenen Teilen der alten
Stadtmauer eine Beschilderung vorzunehmen, die in kurzer und übersichtlicher
Form die Geschichte der Stadtmauer und ihre Funktion darstellt.
Darüber hinaus ist ein
Konzept zu erarbeiten, wie die
notwendige Sanierung der alten Stadtmauer in angemessener Zeit erbracht werden
kann. Hierzu ist der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2001 ein Bericht vorzulegen.