04.07.2001 - 9.6 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Beteiligungssteuerung
- Datum:
- Mi., 04.07.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS
01/0481 wird in den Hauptausschuss sowie in den Ausschuss für
Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften überwiesen.
Beschlusstext:
Der
Gesellschaftsvertrag der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (VIP), Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung DS 00/0392/2 wird geändert.
Die
Änderungen zu den §§ 9,10 und 11 sind erforderlich, um die Übereinstimmung mit
dem GmbH Gesetz und der Gemeindeordnung herzustellen, die Genehmigung der
Kommunalaufsicht zu erhalten sowie die Gesellschaftsverträge der
Stadtwerke-Unternehmen anzugleichen.
Die
Änderung zu § 1 erfolgt auf Antrag der Gesellschaft.
§ 1
Firma und Sitz
bisherige
Fassung :
(1) Die
Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der
Firma Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH
(ViP)
neue
Fassung :
(1) Die
Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma
ViP
Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH