04.07.2001 - 6.2 Theaterneubau in der Schiffbauergasse

Gemäß dem Antrag des Stadtverordneten Dr. Seidel namens der Fraktion SPD ist die Behandlung der o. g. DS wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen:

 

Die wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist als Anlage beigefügt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Teil I: Theatervertrag

1.

Der durch den vollmachtlosen Vertreter erfolgte Abschluss des als Anlage II beigefügten Theatervertrages "Schiffbauergasse" zwischen der Landeshauptstadt Potsdam  und der Projektentwicklungsgesellschaft Potsdam mbH & Co. KG (PEG) wird genehmigt.

 

2.

Die Finanzierung wird gemäß der in der Anlage III vorliegenden Aufstellung gesichert.

 

3.

Die den o. g. Beschlusspunkten entgegenstehenden Beschlusspunkte des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 06.10.1999 (Drucksache Nr. 99/0820, Beschlusspunkte 1 - 3) werden hiermit aufgehoben.

 

Teil II: Gesamterschließung des Standortes Schiffbauergasse

 

1.

Die für das Theaterprojekt notwendige Erschließung erfolgt nunmehr nicht allein im Erschließungsgebiet I, sondern wird in das angrenzende Erschließungsgebiet II ausgedehnt. Im Zuge dieser Ausdehnung werden im Erschließungsgebiet I + II die für den Gesamtstandort "Schiffbauergasse" notwendige  bebauungs-/nutzungsadäquate Erschließungsmaßnahmen durchgeführt.

 

2.

Die Finanzierung wird gemäß der in der Anlage III vorliegenden Aufstellung gesichert.

 

 

Dieser Vertrag wird hinsichtlich des in der Anlage 1 dargestellten Plans  zum Untererbbaurechts-, Grundstückstausch- und Bauerrichtungsvertrag zwischen der Projektgesellschaft Potsdam mbH & Co. KG und der Landeshauptstadt Potsdam so geändert, dass der Uferstreifen in das Eigentum der Stadt übergeht. Die Grundstücksfläche ist dementsprechend anzupassen.

 

Die Teile der Begründung, die die wirtschaftliche Behandlung des Grundstückstausches beinhalten, sind aus der DS 99/0820 in die neue DS zu übernehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 33 Ja-Stimmen angenommen,

bei 11 Nein-Stimmen.