01.10.2003 - 7.16 Schiffbauergasse, Zentrum für Kunst und Sozioku...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 01.10.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Änderungsantrag:
Die
Stadtverordnete Dr. Schröter beantragt namens der Fraktion PDS:
Der
Kommunale Mitleistungsanteil (KMA) ist auf einen Betrag von 6.962,8 T Euro zu
begrenzen und vollständig aus Hauptstadtmitteln zu finanzieren.
Zur
Sicherung eines zeitgerecht gestellten, ausfinanzierten Antrages auf
Fördermittel aus dem Kommunalen Kulturinvestitionsprogramm (KKIP) sollen diese
Hauptstadtmittel prioritär für kulturell genutzte Bauteile verwendet werden.
Abstimmung:
Diese
Änderung wird
mit 23
Nein-Stimmen abgelehnt.
bei 21
Ja-Stimmen.
(Der 1.
Satz dieser Änderung wird durch die Antragstellerin gestrichen.)
02/SVV/0780
– als Ergänzungsantrag zur DS 03/SVV/0722
24
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 19
Ja-Stimmen.
(Hauptausschuss)
Ergänzung zu 6.
Es sind Wege zu sichern, Risiko und finanzielle Belastung der Stadt Potsdam deutlich zu vermindern. Vermarktung und Management sollen nach einem Business-Plan mit jährlichem Vergleich der Soll-Ist-Zahlen arbeiten.
Neuer Punkt
7. Zur
Risikominimierung werden Planung und Realisierung der Baumaßnahmen stufenweise
in Bauabschnitten je nach finanzieller Sicherstellung erfolgen.
Abstimmung:
Die durch
den Hauptausschuss empfohlene Änderung/Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt::
- Das Nutzungskonzept und das Raumprogramm des Zentrum für Kunst und
Soziokultur (ZKS) werden als Grundlage für die Beantragung von
Fördermitteln aus dem Kommunalen Kulturinvestitionsprogramm (KKIP)
bestätigt.
- Die investiven Kosten zur Errichtung des ZKS werden vorbehaltlich
der abschließenden baufachlichen Prüfung durch die zuständigen Ministerien
und weiterer eigener Prüfung durch die Stadt Potsdam bestätigt.
- Weitere
Möglichkeiten der Reduzierung der investiven Kosten sind intensiv zu
nutzen. Der Kommunale Mitleistungsanteil (KMA) ist auf einen Betrag von
6.962,8 T€ zu begrenzen (vollständig aus Hauptstadtmitteln finanziert).
- Die Stadt Potsdam wird bei Bewilligung der KKIP-Mittel die
zweckentsprechende öffentlich – kulturelle Nutzung der geförderten
Bereiche für die Dauer der Zweckbindung sicher stellen.
- Die Darstellung der derzeit kalkulierten Folgekosten nach dem
Bericht der Kulturmanagement Bremen GmbH (k.m.b.) wird zur Kenntnis
genommen. Die Stadt erklärt, auch hinsichtlich der Folgekosten die
Erfüllung des Förderzwecks für zunächst 5 Jahre nach Fertigstellung des
ZKS zu gewährleisten. Hierfür wird eine angemessene Förderung der Freien
Träger vorgesehen. Die von k.m.b. ermittelten Werte sind dabei weiter zu
begrenzen und abzusenken.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Empfehlung der k.m.b.
zur Anschubfinanzierung eines notwendigen Standortmanagements zu
überprüfen, Deckungsquellen für eine erforderliche Finanzierung
aufzuzeigen und die Organisationsstruktur zu konkretisieren.
Es sind Wege zu sichern, Risiko und
finanzielle Belastung der Stadt Potsdam deutlich zu vermindern. Vermarktung und
Management sollen nach einem Business-Plan mit jährlichem Vergleich der
Soll-Ist-Zahlen arbeiten.
7. Zur Risikominimierung werden Planung und Realisierung der Baumaßnahmen stufenweise in Bauabschnitten je nach finanzieller Sicherstellung erfolgen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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