06.12.2000 - 4.23 Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.23
- Zusätze:
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Datum:
- Mi., 06.12.2000
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Mitglieder mehrerer Fraktionen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch die
Stadtverordnete Reiß als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Dem Oberbürgermeister wird die
uneingeschränkte Entlastung über die ordnungsgemäße Haushalts-
und Wirtschaftsführung des Jahres 1999 erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Die DS 00/0936 wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 5 Gegenstimmen
und
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Der Stadtverordnete Krause, Fraktion PDS, hat
bei der Abstimmung der DS 00/0936 mit „Nein" gestimmt (§ 18
Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung).