18.12.2000 - 2.2 Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Schulverwaltungsamt
- Datum:
- Mo., 18.12.2000
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die zustimmenden Stellungnahmen der
Ausschüsse für Bildung und Sport sowie für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften liegen vor.
Die Begründung erfolgt durch die amtierende
Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer mit
der Bekanntgabe folgender Aktualisierung der Rechtsgrundlage
im dritten Anstrich:
- § 114 Abs. 3 des Brandenburgischen
Schulgesetzes (BbgSchuIG) vom 12. April 1996 (GVBI. l S. 102),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2000 (GVBI.
l S. 90).
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
"Erste Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung für die Oberstufenzentren der Landeshauptstadt Potsdam".
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit
angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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78 kB
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