18.12.2000 - 2.13 Prüfergebnis auf Tempo 30 km/h in Eiche - DS 00...

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt, die Behandlung der DS 00/0968 zurückzustellen bis März 2001. Ebenso ist der Tagesordnungspunkt 21, DS 00/0790, betr.: Geschwindigkeitsbegrenzung Kaiser-Friedrich-Straße zurückzustellen, um in einem Vor-Ort-Termin noch bestehende Unklarheiten auszuräumen.

Der Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herr Jakobs schlägt anschließend die Durchführung eines solchen Vor-Ort-Termins gemeinsam mit dem Ordnungsamt und der Straßenverkehrsbehörde sowie eine Verständigung im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die o. g. Verfahrensweise

- Zurückstellung der DS 00/0968 und 00/0790 bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im März 2001 -

wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 6 Gegenstimmen

und zahlreichen Stimmenthaltungen.